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Faktencheck: Streaming

Ist das Streamen von Musik & Video in Liechtenstein legal oder illegal?

Wir haben beim Amts für Volkswirtschaft, die in Liechtenstein für das Urheberrechtsgesetz (URG) zuständig sind, nachgefragt.

Grundsätzlich dürfen Werke (Videos & Musik) für den Privatgebrauch frei verwendet werden. Da die Rechtslage nicht ganz eindeutig ist, wird empfohlen seriöse Anbieter (YouTube) zu wählen. Sicher geht, wer bekannte Anbieter mit Bezahl-Abonnements (Netflix, Spotify) wählt. Wer Streams öffnet, die aussehen, als seien sie von einer Kinoleinwand abgefilmt, sollte hier eine eindeutige illegale Quelle sehen und Vorsicht walten lassen.

 

Ausführliche Antwort:

Eingangs ist zu erwähnen, dass das Urheberrechtsgesetz (URG) in Liechtenstein keine spezielle Bestimmung betreffend „Streaming“ enthält. Grundsätzlich sieht das Urheberrechtsgesetz in Liechtenstein in Art. 22 Abs. 1 Bst a vor, dass Werke im Rahmen des URG für den Privatgebrauch frei verwendet werden dürfen. D.h. somit, dass zum privaten Gebrauch auch von Gratis-Portalen gestreamt werden kann. Eine Unterscheidung, ob die Quelle legal oder illegal ist, wird in dieser Bestimmung nicht getroffen. Somit könnte man daraus schliessen, dass auch illegale Streamingdienste genutzt werden dürfen.

Hierzu ist jedoch zu beachten, dass der Europäische Gerichtshof eine Entscheidung (C-527/15 v. 26.04.2017) getroffen hat,  dass das Privileg der Privatkopie nur dann gelten darf, wenn es zur Grundlage hat, dass die Kopie nicht aus einer illegalen Quelle stammt.  Da Liechtenstein EWR-Mitglied ist, sind Entscheidungen des EuGH nicht ausser Acht zulassen und könnte bei einem Rechtsfall durchaus zur Auslegung herangezogen werden.

Da die Rechtlage in diesem Fall nicht ganz eindeutig ist, wird empfohlen Anbieter zu wählen, welche zu einem seriösen Unternehmen gehören oder über anerkannte Gütesiegel verfügen. Ein wichtiges Indiz hierzu ist beispielsweise, dass ein vollständiges Impressum angegeben ist, aus dem die Verantwortlichkeit für das Angebot klar hervorgeht. Sicher geht, wer bekannte Anbieter mit Bezahl-Abonnements wählt. Wer Streams öffnet, die aussehen, als seien sie von einer Kinoleinwand abgefilmt, sollte hier eine eindeutige illegale Quelle sehen und Vorsicht walten lassen.

Dr. iur. Andrea Volderauer-Haidegger, LL.M. 
Juristische Mitarbeiterin, Amt für Volkswirtschaft